die deutsche Diskussion zu einer weiteren Digitalen Dividende geht nach der Bundestagswahl in eine neue Runde.
Wir erinnern uns. Nach der Versteigerung des 800 MHz Funkspektrums mussten Kunst, Kultur und die Veranstaltungsproduktion vornehmlich auf Frequenzen im 700 MHz-Bereich ausweichen. Diese sind zusätzlich gebührenpflichtig.
Genau dieser Frequenzbereich soll jetzt nach der Vorstellung von Bundesminister Dobrindt verkauft werden. Interessant ist, dass er in der Argumentation von seinem Vorgänger abweicht und in einem Interview mit dem Spiegel ausführt:
„Mein Ziel ist es, dass ein großer Teil der Einnahmen aus den zukünftigen Frequenzversteigerungen, der so genannten Digitalen Dividende, in die Digitalbranche zurückfließen.“
Siehe:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/RedenUn...l?nn=73224
Man muss davon ausgehen, dass die kürzlich gegründete "Digitale Netzallianz" mit Arbeitsübernahme noch relativ wenig über die Funkspektrumnutzung von Kunst, Kultur und die Veranstaltungsproduktion erfahren hat. Heute.de berichtet mit der Überschrift " Gabriel nennt Dobrindt "Digital Native"", siehe:
http://www.heute.de/digitale-agenda-auf-...73286.html
Mit Blick auf die bisher vom Bundesrat geäußerte Position (siehe:
http://www.apwpt.org/regional-informatio.../index.php) kann man geteilter Meinung über die derzeitige Situation sein.
Durch den Vorstand der APWPT wird die Situation als kritisch eingeschätzt - zu groß ist das Gefahrenpotential für unsere Mitglieder.
Daher haben wir uns in einem Schreiben (siehe Anlage) direkt an Herrn Dobrindt gewandt.
An unsere deutschen Mitglieder, insbesondere die Mitgliedsverbände, geht die Bitte zu prüfen, ob Sie gegenüber Herrn Dobrindt die APWPT-Position unterstützen oder ob Sie eine eigenständige Position einbringen wollen. Gerne stehen wir Ihnen beratend zur Verfügung.
Wir würden uns sehr freuen, wenn uns über Ihre Entscheidung in Kenntnis setzen würden.