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+--- Thema: Fw: Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 16 (/showthread.php?tid=1393)
Fw: Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 16 - hubert eckart - 16.07.2018
Subject: Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 16
Sehr geehrter Herr Eckart,
heute erhalten Sie wieder Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit den kommenden EU-Beleuchtungsregelungen.
·
EU-Kommission: Lichtquellen – Zeitplan
o
In unserem vorigen Rundbrief hatten wir von einem noch nichtoffiziellen Zeitplan der EU-Kommission berichtet. Dieser ist mittlerweile veraltet. Der Regelungsausschuß, in dem die EU-Mitgliedstaaten über die kommende EU-Regelung
mit Anforderungen an die Produktgestaltung entscheiden, wird um vorläufig mindestens zwei Monate auf Dezember 2018, eher Januar 2019, verschoben.
o
Die hiervon abhängende Entscheidung über die EU-Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation – vor allem die Energieverbrauchskennzeichnung mit zukünftig wieder den Klassen A bis G – verschiebt sich damit ebenfalls.
Die Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
2017/1369/EU sieht in Artikel 11, Punkt 5 b) zwar vor, daß die EU-Kommission „bis zum 2. November 2018 delegierte Rechtsakte (…)
[zur] Einführung von Etiketten mit neuer Skala von A bis G“ für mehrere Produktgruppen erläßt, wovon auch die Lichtquellen betroffen sind. Diese Zeitvorgabe kann die EU-Kommission nun aber nicht mehr einhalten.
o
Der Grund für die Verzögerungen liegt in einer Änderung des Verfahrens bei der Rechtsetzung. Früher hing die Geschwindigkeit der Rechtsetzung – Vorstudie > Konsultationsforum > Regelungsausschuß > Rat > Parlament > Veröffentlichung
– bei einer Produktgruppe von dem individuellen Diskussions-und-Entwicklungsfortschritt ab. Ergaben sich bei einer Produktegruppe Verzögerungen, beispielsweise den Heizgeräten, konnte die Bearbeitung bei einer anderen Produktgruppe, beispielsweise den Waschmaschinen,
dennoch zügig abgeschlossen werden, sofern dort die Entscheidungsreife erreicht war. Mittlerweile werden aufgrund einer Entscheidung der EU-Kommission die Produktgruppen zu Paketen zusammengefaßt. In der Folge können bestimmte Schritte zur Rechtsetzung erst
dann gegangen werden, wenn bei allen derart zusammengefaßten Produktgruppen die notwendige Reife erreicht ist. Die oben genannten Verzögerungen bei der Produktgruppe Lichtquellen (und Betriebsgeräte) ergibt sich aus Verzögerungen bei anderen Produktegruppen
des selben Paketes. Bei der Produktgruppe Lichtquellen erfolgt derzeit die dienststellenübergreifende Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission.
·
EU-Kommission: Lichtquellen – neue Regelungsentwürfe
Am 13. Juli 2018 hat die EU-Kommission neue Regelungsentwürfe für Produktgestaltung und Produktinformation vorgelegt. Diese dienen der zuvor erwähnten dienststellenübergreifenden Konsultation. Leider enthalten (auch) diese Kommissionsentwürfe keine Inhaltsverzeichnisse.
Wir haben sie entsprechend ergänzt und stellen sie Ihnen in dieser Form beim Offenen Forum zur Verfügung:
o
Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
§
Haupttext: https://www.eup-network.de/fileadmin/user_upload/Lichtquellen_EK_2018_07_03_PG_Haupttext.pdf
§
Anhang: https://www.eup-network.de/fileadmin/user_upload/Lichtquellen_EK_2018_07_03_PG_Anhang.pdf
o
Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
§
Haupttext: https://www.eup-network.de/fileadmin/user_upload/Lichtquellen_EK_2018_07_03_PI_Haupttext.pdf
§
Anhang: https://www.eup-network.de/fileadmin/user_upload/Lichtquellen_EK_2018_07_03_PI_Anhang.pdf
Diese Entwürfe stellen zwar nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar. Sie zeigen aber die Sichtweise der EU-Kommission, nachdem Rückmeldungen zu den Entwürfen vom November 2017 gegeben wurden: a) im Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
sowie b) danach durch Stellungnahmen und auf anderem Wege.
Welche Änderungen ergeben sich aus diesem neuen Stand? Wir bemühen uns, Ihnen hierzu eine erste Einschätzung trotz Urlaubszeit in den nächsten Tagen zukommen zu lassen.
·
EU-Kommission: Lichtquellen – Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
Seit kurzem liegt die Endfassung des Protokolls vor:
https://www.eup-network.de/fileadmin/user_upload/Lichtquellen_Konsultationsforum_12_2017_Protokoll_EK.pdf
·
EU-Kommission: Lichtquellen – Stellungnahmen
Zu den Entwürfen der EU-Kommission vom 13. November 2017 stehen weitere Stellungnahmen
zur Verfügung; diese sind in der unten angehängten Liste gekennzeichnet.
Mit freundlichen Grüßen,
im Auftrag
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung
Umweltbundesamt
Fachgebiet I 2.4
Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau
Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau
Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"
(Inter-)Netz:
http://www.uba.de/themen/klima-energie/energiesparen/licht
und http://www.eup-network.de/de/eup-netzwerk-deutschland/offenes-forum-eu-regelungen-beleuchtung
___________________________________________________________________
Der Neuigkeitenrundbrief des
Offenen Forums erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.
___________________________________________________________________
Es folgt eine Übersicht über Texte zu den geplanten neuen EU-Regelungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Energieverbrauchskennzeichnung in der Beleuchtung – Zusammenstellung
des Umweltbundesamtes (UBA) unter http://www.eup-network.de/de/eup-netzwerk-deutschland/offenes-forum-eu-regelungen-beleuchtung/dokumente/texte/.
Dokumente, die nach dem Versand des vorigen Rundbriefes hinzugekommen sind, sind hier mit „<< NEU“ gekennzeichnet.
Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung (Stand
8. 7. 2018)
<< NEUE VERSION)
Bestehende
EG- und EU-Regelungen
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Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung
2009/125/EG
·
Verordnung 244/2009/EG
·
Verordnung 245/2009/EG
·
Verordnung 1194/2012/EU
·
Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
Verordnung 2015/1428/EU
·
Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
2017/1369/EU
·
Verordnung 874/2012/EU
·
Verordnung mit Änderungen zu der zuvor genannten Verordnung:
Verordnung 518/2014/EU
Grundlagen für die neuen Regelungen
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Vorstudie
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015
Texte der EU-Kommission
·
Bericht an das Konsultationsforum (Begleittext)
·
Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
·
Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
·
Arbeitshilfe:
Übersicht über die von der EU-Kommission im November 2015 versandten Dokumente
Stellungnahmen zu diesen Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
·
Dänemark (3. 2. 2016)
·
Deutschland (1. 2. 2016)
·
Finnland (2. 2. 2016)
·
Italien (1. 2. 2016) (Versand nur auf Anfrage)
·
Niederlande (29. 1. 2016);
Anhang Produktgestaltung;
Anhang Energieverbrauchskennzeichnung
·
Österreich (März 2016)
·
Portugal (3. 2. 2016)
·
Schweden (29. 2. 2016)
·
Tschechien (24. 2. 2016)
b) andere Interessensvertretungen
·
CLASP (1. 2. 2016)
·
IALD (Lichtplanerverband; 28. 1. 2016)
·
Lighting Europe (Herstellerverband; 1. 2. 2016) zur Produktgestaltung;
Lighting Europe (1.2.2016) zur Energieverbrauchskennzeichnung
·
Soraa (Lampenhersteller; Februar 2016)
·
ECOS, BEE, coolproducts und topten.eu (1.
2. 2016)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
·
Begründungstext
·
Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
o
Haupttext
o
Anhang
·
Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
o
Haupttext
o
Anhang
Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
·
Protokoll << NEU
·
Notizen Christoph Mordziol, UBA
·
Vortrag Leo Wierda, Van Holsteijn en Kemna
·
Vortrag Orsola Mautone, EU-Kommission
·
Vortrag Ourania Georgoutsakou, Lighting Europe
·
Vortrag Michael Scholand, CLASP
Stellungnahmen zu den Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.
·
Bulgarien (26. 1. 2018) (EN)
·
Deutschland (26. 1. 2018) (EN|DE)
·
Frankreich (12. 2. 2018) (EN)
·
Italien (5. 2. 2018) (EN; Versand auf Anfrage)
·
Niederlande (25. 1. 2018) (EN)
·
Österreich (2’2018) (EN) << NEU
·
Polen (26. 1. 2018) (EN)
·
Portugal (16. 2. 2018) (EN)
·
Schweden (2. 2. 2018) (EN)
·
Tschechien (26. 1. 2018) (EN)
·
Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)
b) andere Interessensvertretungen
·
ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22. 1. 2018) (EN)
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Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN) << NEU
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Lighting Europe (Herstellerverband; 24. 1. 2018)
o
Hauptanliegen
o
Produktgestaltung
o
Produktinformationen
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Lichtplaner: IALD (25. 1. 2018) (EN)
·
LightAware (Januar 2018) (EN)
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Eisenbahnsektor (CER, EIM, UNIFE, UIP, EPTTOLA und UITP) (26. 1. 2018) (EN)
·
Organisation CLASP (31. 1. 2018) (EN)
·
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. 1. 2018) (DE) (EN)
·
Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. 1. 2018) (DE) (EN)
·
Offener Brief von Herrn Henk Stolk, Niederlande, an die EU-Kommission (15. 1. 2018) (DE) (NL)
(NL)
Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. 1. bis 23. 2. 2018)
·
Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangsphase (EN|DE)
·
Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)
·
Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)
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Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)
Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information (13. 2. bis 7. 5. 2018)
·
Hintergrund: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen (EN|DE)
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Fragebogen als PDF-Datei: (DE),(EN),(FR)
Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem
Weg zu neuen Regelungen dar.
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)
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Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
o
Haupttext << NEU
o
Anhang << NEU
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Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
o
Haupttext << NEU
o
Anhang << NEU
Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
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Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt,
Berlin (8. Juni 2016)
o
Programm
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Derzeitiger Entwurf der EU-Kommission; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o
Straßenbeleuchtung; Vortrag Thomas Erfert, SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH
o
Außenbeleuchtung; Vortrag Prof. Axel Stockmar, Hochschule Hannover
o
Industriebeleuchtung – Grenzen für den LED-Einsatz; Vortrag Jens Schütte, Adolf Schuch GmbH
o
Ergebnisprotokoll
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Fachgespräch zu Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen (2. September 2016)
o
Programm und Teilnehmerliste
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Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik
GmbH
Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
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Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)
o
Programm und Teilnehmerliste(DE | [EN] | [FR])
o
Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen
des Umweltbundesamtes(DE | [EN] | [FR])
o
Einführung; Ines Oehme, Umweltbundesamt
o
Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Laure Spengler, Ökopol
o
Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol,
Umweltbundesamt
o
Stellungnahme aus Sicht der Hersteller; Vortrag Otmar Franz, Osram/Lighting Europe
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Ansätze zur Formulierung von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
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Niveau der Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
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Ergebnisprotokoll
Weitere Dokumente
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UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten
o
Entwurf für ein Schema zur Entwicklung von Stromeffizienzanforderungen (aus der Diskussion für Beleuchtungsregelungen
von 2008)
o
Wahl einer für die Bewertung der Stromeffizienz tauglichen Kenngröße (Vortrag, April 2009)
o
Beispiel I für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Blauer Engel, 2010) (DE)
(EN)
o
Beispiel II für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Diskussion zur Stufe 3 der VO 1194/2012/EU, Juli 2015)
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Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung
o
Zusammenfassung der UBA-Auswertung vom Juni 2016 und Beschreibung des UBA-Ansatzes zur Stromeffizienzbewertung
o
Einzelergebnisse der UBA-Auswertung vom Juni 2016 (195 Seiten, 6,5 MB)
·
Aus der Alltagspraxis
o
Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″):
Stellungnahme der DB Netz AG
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Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik:
Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH
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Produkteigenschaften
o
Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (Oktober 2017) (DE)(EN)
·
Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten
mit fest verbauten LEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016)
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Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung
der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016)