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Grünbuch Digitale Plattformen - hubert eckart - 01.06.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in dieser Woche das Grünbuch Digitale Plattformen veröffentlicht, mit dem zentrale, rechtliche und regulatorische Fragen im Rahmen digitaler Plattformen identifiziert, definiert und strukturiert werden sollen. Dazu startet ein breiter, öffentlicher Online-Beteiligungsprozess für Interessierte. Das Grünbuch ist Teil der 'Digitalen Strategie 2025', die Bundeswirtschaftsminister Gabriel zur Digitalisierung der deutschen Volkswirtschaft vorgelegt hat.
Ziel ist, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der einerseits mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs ermöglicht, andererseits aber auch individuelle und unternehmerische Grundrechte und Datensouveränität? sichert. Zwölf Thesen und 52 konkrete Fragen strukturieren den Prozess. Auf dem Online-Beteiligungsportal http://de.digital/gruenbuch können sich Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten informieren und bis 30. September ihre Meinung zu Themen wie Suchmaschinen, Bewertungsportalen oder personalisierten Preisen äußern. Darauf aufbauend wird Anfang 2017 ein Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen vorgelegt. Ich lade Sie herzlich an, sich an dem Konsultationsprozess zu beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Fischer
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Leiter Referat VIA5 - Kultur- und Kreativwirtschaft
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin
Tel:+49-(30)-18-615-7490
E-Mail: frank.fischer@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.bund.de