25.07.2022, 06:51 -
Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit EU-Beleuchtungsregelungen:
● Öffentliche Konsultation zu einer Änderungsverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
○ Die EU-Kommission hat den Entwurf einer Verordnung (VO) vorgelegt, mittels der Berichtigungen in mehreren Verordnungen zur Energieverbrauchskennzeichnung vorgenommen werden sollen. Dies betrifft VO zu fünf Produktgruppen, darunter die VO 2019/2015/EU für Lichtquellen. Bei dieser sind nur kleinere Änderungen vorgesehen:
Die in der Technischen Dokumentation zu nieder- und hochfrequentem Flimmern anzugebenden Werte – PStLM und SVM – sollen nicht mehr bei allen LED-Produkten (ALED und OLED), sondern nur noch bei Netzspannungs-LED-Lichtquellen genannt werden müssen.
Bei den Vorgaben zu Prüftoleranzen soll die bisher für den allgemeinen Farbwiedergabeindex Ra – in der Verordnung „CRI“ genannt – und den speziellen Farbwiedergabeindex R9 (gesättigtes Rot) geltende Bereichsangabe „0 bis 100“ auf den Ra eingeschränkt werden.
○ Zu dem Entwurf der EU-Kommission stehen im Offenen Forum folgende Texte zur Verfügung:
Die Originaldokumente, in einem Dokument zusammengefaßt und um einem Inhaltsverzeichnis ergänzt: EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._EK_Ew.pdf
Eine Arbeitshilfe mit dem Auszug der Textteile, die die Verordnung 2019/2015/EU zu Beleuchtungsprodukten betreffen, sowie eine Beschreibung der mutmaßlichen Hintergründe für die beiden oben genannten Änderungen: DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01v01.pdf
○ In einer öffentlichen Konsultation können bei der EU-Kommission in der Zeit vom 12. Juli bis 9. August 2022 Kommentare über ein elektronisches Formular abgegeben werden:
Zugänge zu dem elektronischen Kommentarformular: DE: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13482-Energieverbrauchskennzeichnung-kleinere-Anderungen-bei-Klimageraten-Displays-Lichtquellen-und-Kuhlgeraten_de * *
Nach dem Öffnen des Formulares kann auch eine andere EU-Amtssprache gewählt werden.
Als Arbeitshilfe bei der Abgabe von Kommentaren kann ersatzweise die folgende, für eine andere öffentliche Konsultation erstellte Arbeitshilfe des Offenen Forums herangezogen werden: DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...e_05b2.pdf
● Weitere neue Dokumente im Offenen Forum
Seit dem vorigen Rundbrief sind folgende Dokumente hinzugekommen:
○ Inverkehrbringen von Leuchtstofflampen:
Durch die Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Begrenzung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten fallen die bisher bestehenden Ausnahmen für quecksilberhaltige Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung kurzfristig weg. Daraus ergibt sich für eine Reihe von Betreibern ein teilweise nicht unerheblicher Zeitdruck für eine Umrüstung auf ALED-Technik. In diesem Zusammenhang wurde wiederholt die Frage gestellt „Dürfen Lampen auch nach einem bestimmten Stichtag noch von einem Wirtschaftsakteur an einen anderen geliefert werden, wenn sie die ab diesem Stichtag geltenden Anforderungen nicht erfüllen?“ Eine Arbeitshilfe soll bei der Beantwortung dieser Frage helfen, die aus den Rechtstexten nicht restlos eindeutig zu klären ist:
DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01e01.pdf
○ Auslegung von Rechtstexten:
Zu häufig gestellten Fragen zur Auslegung der Rechtstexte zur Produktgestaltung und ‑information gibt es von der EU-Kommission zwei Arbeitshilfen mit Stand April 2022. Diese behandeln Fragen zu der jeweiligen produktgruppenübergreifenden Rahmenrichtlinie/-verordnung und Fragen zu den auf dieser Grundlage ruhenden Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter Beleuchtungsprodukte:
Produktgestaltung:
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01_EN.pdf
Produktinformation:
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290000/Lichtquellen_Arbeitshilfe_Auslegung_PI_EK_01_EN.pdf
○ Richtlinie 2011/65/EU:
Mittlerweile liegt eine konsolidierte Fassung auch in englischer Sprache vor: EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...316_EN.pdf
○ EU-Rechtstexte mit Auswirkungen auf das Marktangebot an Leuchtstofflampen: Der Hintergrundtext liegt in einer neuen Version vor (13. April 2022):
DE: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._i1_DE.pdf; es gibt auch eine Fassung ohne die sonst üblichen Vorblätter: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._DE_oV.pdf
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._i1_EN.pdf und ohne Vorblätter: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._EN_oV.pdf
○ Aus der Alltagspraxis: Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Hinweise zum Einsatz von ALED-Lampen; Herstellerverband ZVEI, nun in der Fassung vom Oktober 2020: DE: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...e_ZVEI.pdf
Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung Umweltbundesamt
Fachgebiet V 1.4
Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau
Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"
● Öffentliche Konsultation zu einer Änderungsverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung
○ Die EU-Kommission hat den Entwurf einer Verordnung (VO) vorgelegt, mittels der Berichtigungen in mehreren Verordnungen zur Energieverbrauchskennzeichnung vorgenommen werden sollen. Dies betrifft VO zu fünf Produktgruppen, darunter die VO 2019/2015/EU für Lichtquellen. Bei dieser sind nur kleinere Änderungen vorgesehen:
Die in der Technischen Dokumentation zu nieder- und hochfrequentem Flimmern anzugebenden Werte – PStLM und SVM – sollen nicht mehr bei allen LED-Produkten (ALED und OLED), sondern nur noch bei Netzspannungs-LED-Lichtquellen genannt werden müssen.
Bei den Vorgaben zu Prüftoleranzen soll die bisher für den allgemeinen Farbwiedergabeindex Ra – in der Verordnung „CRI“ genannt – und den speziellen Farbwiedergabeindex R9 (gesättigtes Rot) geltende Bereichsangabe „0 bis 100“ auf den Ra eingeschränkt werden.
○ Zu dem Entwurf der EU-Kommission stehen im Offenen Forum folgende Texte zur Verfügung:
Die Originaldokumente, in einem Dokument zusammengefaßt und um einem Inhaltsverzeichnis ergänzt: EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._EK_Ew.pdf
Eine Arbeitshilfe mit dem Auszug der Textteile, die die Verordnung 2019/2015/EU zu Beleuchtungsprodukten betreffen, sowie eine Beschreibung der mutmaßlichen Hintergründe für die beiden oben genannten Änderungen: DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01v01.pdf
○ In einer öffentlichen Konsultation können bei der EU-Kommission in der Zeit vom 12. Juli bis 9. August 2022 Kommentare über ein elektronisches Formular abgegeben werden:
Zugänge zu dem elektronischen Kommentarformular: DE: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13482-Energieverbrauchskennzeichnung-kleinere-Anderungen-bei-Klimageraten-Displays-Lichtquellen-und-Kuhlgeraten_de * *
Nach dem Öffnen des Formulares kann auch eine andere EU-Amtssprache gewählt werden.
Als Arbeitshilfe bei der Abgabe von Kommentaren kann ersatzweise die folgende, für eine andere öffentliche Konsultation erstellte Arbeitshilfe des Offenen Forums herangezogen werden: DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...e_05b2.pdf
● Weitere neue Dokumente im Offenen Forum
Seit dem vorigen Rundbrief sind folgende Dokumente hinzugekommen:
○ Inverkehrbringen von Leuchtstofflampen:
Durch die Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Begrenzung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten fallen die bisher bestehenden Ausnahmen für quecksilberhaltige Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung kurzfristig weg. Daraus ergibt sich für eine Reihe von Betreibern ein teilweise nicht unerheblicher Zeitdruck für eine Umrüstung auf ALED-Technik. In diesem Zusammenhang wurde wiederholt die Frage gestellt „Dürfen Lampen auch nach einem bestimmten Stichtag noch von einem Wirtschaftsakteur an einen anderen geliefert werden, wenn sie die ab diesem Stichtag geltenden Anforderungen nicht erfüllen?“ Eine Arbeitshilfe soll bei der Beantwortung dieser Frage helfen, die aus den Rechtstexten nicht restlos eindeutig zu klären ist:
DE | EN | (FR): https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01e01.pdf
○ Auslegung von Rechtstexten:
Zu häufig gestellten Fragen zur Auslegung der Rechtstexte zur Produktgestaltung und ‑information gibt es von der EU-Kommission zwei Arbeitshilfen mit Stand April 2022. Diese behandeln Fragen zu der jeweiligen produktgruppenübergreifenden Rahmenrichtlinie/-verordnung und Fragen zu den auf dieser Grundlage ruhenden Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter Beleuchtungsprodukte:
Produktgestaltung:
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._01_EN.pdf
Produktinformation:
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290000/Lichtquellen_Arbeitshilfe_Auslegung_PI_EK_01_EN.pdf
○ Richtlinie 2011/65/EU:
Mittlerweile liegt eine konsolidierte Fassung auch in englischer Sprache vor: EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...316_EN.pdf
○ EU-Rechtstexte mit Auswirkungen auf das Marktangebot an Leuchtstofflampen: Der Hintergrundtext liegt in einer neuen Version vor (13. April 2022):
DE: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._i1_DE.pdf; es gibt auch eine Fassung ohne die sonst üblichen Vorblätter: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._DE_oV.pdf
EN: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._i1_EN.pdf und ohne Vorblätter: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290..._EN_oV.pdf
○ Aus der Alltagspraxis: Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Hinweise zum Einsatz von ALED-Lampen; Herstellerverband ZVEI, nun in der Fassung vom Oktober 2020: DE: https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/193290...e_ZVEI.pdf
Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung Umweltbundesamt
Fachgebiet V 1.4
Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau
Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"