Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 18
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hubert eckart
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21.08.2018, 03:07 -
#1
Sehr geehrter Herr Eckart,
heute erhalten Sie wieder Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit den kommenden EU-Beleuchtungsregelungen.

· EU-Kommission: Lichtquellen – Zeitplan
In den vergangenen Wochen gab es Unklarheiten bezüglich des Zeitplanes der EU-Kommission. Entstanden waren diese offensichtlich während zwei Treffen Mitte Juli in Brüssel, bei denen es nur unter anderem um Beleuchtungsprodukte ging. Die von der EU-Kommission dort gegebenen Informationen waren zumindest für einen Teil der Teilnehmer widersprüchlich. Auf Anfrage hin teilte die für Beleuchtungsprodukte zuständige Mitarbeiterin der EU-Kommission uns hierzu mit, daß der Regelungsausschuß nicht vor der ersten Dezemberwoche 2018 tagen werde.
Nach dem vorläufigen Zeitplan der EU-Kommission wird es am 3. und 4. Dezember ein zweitägiges Treffen geben: An einem Tag würden die Mitgliedstaaten im Regelungsausschuß über die Anforderungen an die Produktgestaltung entscheiden und an dem anderen gäbe es ein Fachgespräch zur Produktinformation. Das zweite betrifft vor allem die Energieverbrauchskennzeichnung mit zukünftig den Klassen A … G. Hier liegt die Entscheidung nicht bei den Mitgliedstaaten, sondern bei der EU-Kommission; deshalb der andere Charakter dieses Treffens.
Als quasi deutsches Konsultationsforum wird sich der sogenannte Beraterkreis am 21. August in Berlin treffen.

· EU-Kommission: Lichtquellen – neue Regelungsentwürfe
In unserem vorigen Rundbrief hatten wir auf erste Arbeitshilfen zu den neuen Regelungsentwürfen der EU-Kommission aufmerksam gemacht. Nun stehen weitere Texte zur Verfügung: Sie betreffen die Begriffsbestimmungen, die in den Regelungsentwürfen zu Produktgestaltung und –information auf insgesamt vier Texte verteilt sind.
o Ein Text enthält eine Zusammenstellung der Begriffsbestimmungen und zeigt Unterschiede zwischen den Texten zu Produktgestaltung und Produktinformation in den neuen Entwürfen:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...e_02n2.pdf
o Der andere Text zeigt die Unterschiede zwischen den neuen Entwürfen und denen vom November 2017:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...e_02m3.pdf

· EU-Kommission: Lichtquellen – Stellungnahmen
Zu den neuen Entwürfen der EU-Kommission liegen uns bisher folgende Stellungnahmen vor:
o Lighting Europe (Herstellerverband, 10. 8. 2018):
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...liegen.pdf
o Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018)
§ DE: https://www.eup-network.de/fileadmin/use...08__DE.pdf
§ NL: https://www.eup-network.de/fileadmin/use...08__NL.pdf
§ EN: https://www.eup-network.de/fileadmin/use...08__EN.pdf

· EU-Kommission: Stellungnahme des SCHEER-Ausschusses
Der Wissenschaftliche Ausschuß für Gesundheits-, Umwelt- und aufkommende Risiken (engl. SCHEER) hat auf Wunsch der EU-Kommission Erkenntnisse zur Bewertung möglicher Risiken für die menschliche Gesundheit durch Emissionen von Leuchtdioden geprüft. Die daraus resultierende Stellungnahme wurde im vorigen Jahr im Entwurf veröffentlicht. Anschließend gab es eine öffentliche Konsultation. Nun hat der Ausschuß die Endfassung der Stellungnahme veröffentlicht. Beim Offenen Forum finden Sie folgende Texte:
o Entwurf vom 7. Juli 2017
https://www.eup-network.de/fileadmin/use..._07_Ew.pdf
o Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im Sommer 2017
https://www.eup-network.de/fileadmin/use..._ergeb.pdf
o Endfassung vom 6. Juni 2018
https://www.eup-network.de/fileadmin/use..._06_Ef.pdf

Daneben gibt es beim Offenen Forum weitere neue Texte; siehe die folgende Übersicht.

Mit freundlichen Grüßen,
im Auftrag
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung
Umweltbundesamt

Fachgebiet I 2.4



Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau

Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau



Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57

Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57

E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"

(Inter-)Netz: http://www.uba.de/themen/klima-energie/e...aren/licht und http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...eleuchtung


___________________________________________________________________
Der Neuigkeitenrundbrief des Offenen Forums erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.
___________________________________________________________________
Es folgt eine Übersicht über Texte zu den geplanten neuen EU-Regelungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Energieverbrauchskennzeichnung in der Beleuchtung – Zusammenstellung des Umweltbundesamtes (UBA) unter http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...nte/texte/. Dokumente, die nach dem Versand des vorigen Rundbriefes hinzugekommen sind, sind hier mit „<< NEU“ gekennzeichnet.

Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung (Stand 28. 7. 2018)

Bestehende EG- und EU-Regelungen
· Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG
· Verordnung 244/2009/EG
· Verordnung 245/2009/EG
· Verordnung 1194/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
Verordnung 2015/1428/EU

· Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU
· Verordnung 874/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu der zuvor genannten Verordnung:
Verordnung 518/2014/EU

Grundlagen für die neuen Regelungen
· Vorstudie

Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015
Texte der EU-Kommission
· Bericht an das Konsultationsforum (Begleittext)
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
· Arbeitshilfe: Übersicht über die von der EU-Kommission im November 2015 versandten Dokumente


Stellungnahmen zu diesen Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
· Dänemark (3. 2. 2016)
· Deutschland (1. 2. 2016)
· Finnland (2. 2. 2016)
· Italien (1. 2. 2016) (Versand nur auf Anfrage)
· Niederlande (29. 1. 2016); Anhang Produktgestaltung; Anhang Energieverbrauchskennzeichnung
· Österreich (März 2016)
· Portugal (3. 2. 2016)
· Schweden (29. 2. 2016)
· Tschechien (24. 2. 2016)

b) andere Interessensvertretungen
· CLASP (1. 2. 2016)
· IALD (Lichtplanerverband; 28. 1. 2016)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 1. 2. 2016) zur Produktgestaltung; Lighting Europe (1.2.2016) zur Energieverbrauchskennzeichnung
· Soraa (Lampenhersteller; Februar 2016)
· ECOS, BEE, coolproducts und topten.eu (1. 2. 2016)

Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
· Begründungstext
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
o Haupttext
o Anhang

Arbeitshilfen
· Aufteilung des Regelungsumfanges zwischen den Verordnungen zur Produktgestaltung und -information << NEU
· Begriffsbestimmungen << NEU

Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
· Protokoll
· Notizen, Christoph Mordziol, UBA
· Vortrag Leo Wierda, Van Holsteijn en Kemna
· Vortrag Orsola Mautone, EU-Kommission
· Vortrag Ourania Georgoutsakou, Lighting Europe
· Vortrag Michael Scholand, CLASP


Stellungnahmen zu den Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.
· Bulgarien (26. 1. 2018) (EN)
· Deutschland (26. 1. 2018) (EN|DE)
· Frankreich (12. 2. 2018) (EN)
· Italien (5. 2. 2018) (EN; Versand auf Anfrage)
· Niederlande (25. 1. 2018) (EN)
· Österreich (2’2018) (EN)
· Polen (26. 1. 2018) (EN)
· Portugal (16. 2. 2018) (EN)
· Schweden (2. 2. 2018) (EN)
· Tschechien (26. 1. 2018) (EN)
· Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)

b) andere Interessensvertretungen
· ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22. 1. 2018) (EN)
· Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 24. 1. 2018)
o Hauptanliegen
o Produktgestaltung
o Produktinformationen
· Lichtplaner: IALD (25. 1. 2018) (EN)
· LightAware (Januar 2018) (EN)
· Eisenbahnsektor (CER, EIM, UNIFE, UIP, EPTTOLA und UITP) (26. 1. 2018) (EN)
· Organisation CLASP (31. 1. 2018) (EN)
· Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. 1. 2018) (DE) (EN)
· Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. 1. 2018) (DE) (EN)
· Offener Brief von Herrn Henk Stolk, Niederlande, an die EU-Kommission (15. 1. 2018) (DE) (NL) (NL)


Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. 1. bis 23. 2. 2018)
· Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechts­vorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangs­phase (EN|DE)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)
· Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)


Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information (13. 2. bis 7. 5. 2018)
· Hintergrund: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen (EN|DE)
· Fragebogen als PDF-Datei: (DE),(EN),(FR)


Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.

Texte der EU-Kommission
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
o Haupttext
o Anhang

Arbeitshilfen
1. Text zur Arbeit mit den Entwürfen:
· Begriffsbestimmungen << NEU
2. Vergleiche:
Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche; weitere werden noch zur Verfügung gestellt werden.
· Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse dieser Vergleiche (Stand 19. 8. 2018) << NEUE VERSION
· Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und –information:
o Änderungen in der Gliederung der Texte
o Begriffsbestimmungen in Haupttexten und Anhängen << NEU
· Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung:
o Haupttext: Änderungen in den Artikeln 1 sowie 3 bis 11
o Änderungen bei den Anforderungen an Stromeffizienz und (sonstige) Betriebseigenschaften

Stellungnahmen
· Lighting Europe (Herstellerverband; 10. 8. 2018) << NEU
· Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018) (DE) (NL) (EN) << NEU

Diskussionstext
· Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin (DE)(EN)

Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
· Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)
o Programm
o Derzeitiger Entwurf der EU-Kommission; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Straßenbeleuchtung; Vortrag Thomas Erfert, SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH
o Außenbeleuchtung; Vortrag Prof. Axel Stockmar, Hochschule Hannover
o Industriebeleuchtung – Grenzen für den LED-Einsatz; Vortrag Jens Schütte, Adolf Schuch GmbH
o Ergebnisprotokoll

· Fachgespräch zu Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen (2. September 2016)
o Programm und Teilnehmerliste
o Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.

· Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)
o Programm und Teilnehmerliste (DE | [EN] | [FR])
o Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen des Umweltbundesamtes (DE | [EN] | [FR])
o Einführung; Ines Oehme, Umweltbundesamt
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Laure Spengler, Ökopol
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Stellungnahme aus Sicht der Hersteller; Vortrag Otmar Franz, Osram/Lighting Europe
o Ansätze zur Formulierung von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Niveau der Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Ergebnisprotokoll


Weitere Dokumente
· UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten
o Entwurf für ein Schema zur Entwicklung von Stromeffizienzanforderungen (aus der Diskussion für Beleuchtungsregelungen von 2008)
o Wahl einer für die Bewertung der Stromeffizienz tauglichen Kenngröße (Vortrag, April 2009)
o Beispiel I für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Blauer Engel, 2010) (DE) (EN)
o Beispiel II für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Diskussion zur Stufe 3 der VO 1194/2012/EU, Juli 2015)
· Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung
o Zusammenfassung der UBA-Auswertung vom Juni 2016 und Beschreibung des UBA-Ansatzes zur Stromeffizienzbewertung
o Einzelergebnisse der UBA-Auswertung vom Juni 2016 (195 Seiten, 6,5 MB)
· Aus der Alltagspraxis
o Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″): Stellungnahme der DB Netz AG
o Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH
· Gesundheit: SCHEER-Stellungnahme zu möglichen Risiken für die menschliche Gesundheit durch Leuchtdioden (LED), 6. Juni 2018
o Entwurf vom 7. Juli 2017 << NEU
o Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im Sommer 2017 << NEU
o Endfassung vom 6. Juni 2018 << NEU
· Produkteigenschaften
o Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (Oktober 2017) (DE)(EN)
· Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten mit fest verbauten LEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016)
· Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016)
Hubert Eckart
DTHG-Geschäftsstelle


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