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Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 19
19.10.2018, 09:55
Beitrag: #1
EU Kommende EU-Regelungen zur Beleuchtung - Neuigkeiten-Rundbrief Nr. 19
Der Artikel besteht aus 1950 Wörtern. Geschätzte Lesezeit: 7 Minuten, 48 Sekunden

Sehr geehrter Herr Eckart,

heute erhalten Sie wieder Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit den kommenden EU-Beleuchtungsregelungen.



· EU-Kommission: Lichtquellen – neuere Entwicklung und Zeitplan

o Nach Abschluß der dienststellenübergreifenden Konsultation, also der Abstimmung zwischen den Generaldirektionen, hat die federführende Generaldirektion Energie die Regelungsentwürfe in Teilen überarbeitet.

o Am 30. September 2018 entschied das Kollegium über den Fortgang bei einer großen Zahl an Rechtsetzungsprozessen. Für die geplanten Regelungen zur Lichtquellen wurde „grünes Licht gegeben“.

o Am 8. Oktober 2018 erfolgte die Notifizierung der Regelungsentwürfe innerhalb der Welthandelsorganisation (WHO). Die Frist für Kommentare für andere WHO-Mitglieder beträgt 60 Tage. Diese neuen Regelungsentwürfe sind im Netz verfügbar. Wir stellen sie im Offenen Forum zur Verfügung; siehe unten. Welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom Juli 2018 vorgenommen wurden, werten wir zur Zeit aus. Das Ergebnis werden wir in wenigen Tagen veröffentlichen. Soviel vorab: die Ausnahmen für Strahlungsquellen, die Spezialanwendungen dienen, wurden erweitert. Bezüglich der stabförmigen Leuchtstofflampen mit 26 mm Durchmesser (T26LL, engl. T8) gab es keine Änderung.

o Nach neueren Informationen plant die EU-Kommission nun den Regelungsausschuß zur Produktgestaltung und das Fachgespräch zur Produktinformation für die Woche ab dem 17. Dezember 2018.

o Während es zu einem früheren Zeitpunkt seitens der EU-Kommission hieß, daß außer der öffentlichen Konsultation von Anfang 2018 keine weiteren Konsultationen geplant seien, wurde im September 2018 bekannt, daß es (doch) weitere öffentliche Konsultationen geben solle. Diese laufen mittlerweile:

§ Zur Produktgestaltung in der Zeit vom 12. Oktober bis 9. November 2018 unter
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...-476175_de und
§ zur Produktinformation in der Zeit vom 9. Oktober bis 6. November 2018 unter
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...476111_de.
Öffentliche Konsultation heißt hier: Über ein elektronisches Formular im Netz können Kommentare jeweils in ein Freifeld von 4 000 Zeichen eingegeben werden und es können Dokumente hochgeladen werden.
In wenigen Tagen stehen beim Offenen Forum als Hilfe zur Verfügung: ein Dokument mit Hinweisen zur Teilnahme an dieser Konsultation sowie die schon oben erwähnten Vergleiche zwischen den neuen Entwürfen und denen vom Juli.

o In der EU-Kommission gab es auf Sachbearbeiterebene Anfang Oktober 2018 einen erneuten Wechsel. Frau Orsola Irene Mautone, die das Thema Beleuchtung bis dahin bearbeitet hatte, wird für voraussichtlich ein Jahr die Arbeit unterbrechen. Übernehmen wird das Thema vorerst Herr Robert Nuij.



· EU-Kommission: Lichtquellen – neue Regelungsentwürfe

Die Dokumente, die in der WHO notifiziert wurden und die den neuen Stand darstellen, finden Sie, um Inhaltsverzeichnisse ergänzt, beim Offenen Forum:

§ Produktgestaltung:
WHO-Notifizierungsformular
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...PG_WHO.pdf
Haupttext
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...pttext.pdf
Anhang
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...Anhang.pdf
§ Produktinformation:
WHO-Notifizierungsformular
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...PI_WHO.pdf
Haupttext
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...pttext.pdf
Anhang
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...Anhang.pdf


· EU-Kommission: Lichtquellen – Stellungnahmen
Zu den Entwürfen der EU-Kommission vom Juli 2018 sind weitere Stellungnahmen eingegangen:

o Lighting Europe (Herstellerverband): Ergänzend zu der Stellungnahme, in der die Hauptanliegen des Verbandes zusammengefaßt sind und auf die wir im vorigen Rundbrief hingewiesen haben, liegen detaillierte Anmerkungen vor:

§ Zur Produktgestaltung:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...altung.pdf
§ Zur Produktinformation:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...mation.pdf
o Eine weitere Stellungnahme ist vom Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) eingegangen:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...018_09.pdf



Zu den neuen Entwürfen vom Oktober 2018 liegt eine erste Stellungnahme vor:

o von Heraeus Noblelight, einem Hersteller von Spezialstrahlungsquellen:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use..._12_DE.pdf



Mit freundlichen Grüßen,
im Auftrag

Christoph Mordziol

Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung

Umweltbundesamt
Fachgebiet I 2.4

Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau
Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau

Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"
(Inter-)Netz: http://www.uba.de/themen/klima-energie/e...aren/licht und http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...eleuchtung


___________________________________________________________________

Der Neuigkeitenrundbrief des Offenen Forums erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.

___________________________________________________________________

Es folgt eine Übersicht über Texte zu den geplanten neuen EU-Regelungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Energieverbrauchskennzeichnung in der Beleuchtung – Zusammenstellung des Umweltbundesamtes (UBA) unter http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...te/texte/. Dokumente, die nach dem Versand des vorigen Rundbriefes hinzugekommen sind, sind hier mit „<< NEU“ gekennzeichnet.



Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung (Stand 9. 10. 2018 << NEUE VERSION)

Bestehende EG- und EU-Regelungen

· Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG

· Verordnung 244/2009/EG

· Verordnung 245/2009/EG

· Verordnung 1194/2012/EU

· Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
Verordnung 2015/1428/EU



· Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU

· Verordnung 874/2012/EU

· Verordnung mit Änderungen zu der zuvor genannten Verordnung:
Verordnung 518/2014/EU



Grundlagen für die neuen Regelungen

· Vorstudie



Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015

Texte der EU-Kommission

· Bericht an das Konsultationsforum (Begleittext)

· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung

· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung

· Arbeitshilfe: Übersicht über die von der EU-Kommission im November 2015 versandten Dokumente





Stellungnahmen zu diesen Entwürfen

a) Mitgliedstaaten

· Dänemark (3. 2. 2016)

· Deutschland (1. 2. 2016)

· Finnland (2. 2. 2016)

· Italien (1. 2. 2016) (Versand nur auf Anfrage)

· Niederlande (29. 1. 2016); Anhang Produktgestaltung; Anhang Energieverbrauchskennzeichnung

· Österreich (März 2016)

· Portugal (3. 2. 2016)

· Schweden (29. 2. 2016)

· Tschechien (24. 2. 2016)



b) andere Interessensvertretungen

· CLASP (1. 2. 2016)

· IALD (Lichtplanerverband; 28. 1. 2016)

· Lighting Europe (Herstellerverband; 1. 2. 2016) zur Produktgestaltung; Lighting Europe (1.2.2016) zur Energieverbrauchskennzeichnung

· Soraa (Lampenhersteller; Februar 2016)

· ECOS, BEE, coolproducts und topten.eu (1. 2. 2016)



Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017

Texte der EU-Kommission

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.

· Begründungstext

· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung

o Haupttext

o Anhang

· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung

o Haupttext

o Anhang



Arbeitshilfen

· Aufteilung des Regelungsumfanges zwischen den Verordnungen zur Produktgestaltung und -information

· Begriffsbestimmungen



Konsultationsforum am 7. Dezember 2017

· Protokoll

· Notizen, Christoph Mordziol, UBA

· Vortrag Leo Wierda, Van Holsteijn en Kemna

· Vortrag Orsola Mautone, EU-Kommission

· Vortrag Ourania Georgoutsakou, Lighting Europe

· Vortrag Michael Scholand, CLASP





Stellungnahmen zu den Entwürfen

a) Mitgliedstaaten

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.

· Bulgarien (26. 1. 2018) (EN)

· Deutschland (26. 1. 2018) (EN|DE)

· Frankreich (12. 2. 2018) (EN)

· Italien (5. 2. 2018) (EN; Versand auf Anfrage)

· Niederlande (25. 1. 2018) (EN)

· Österreich (2’2018) (EN)

· Polen (26. 1. 2018) (EN)

· Portugal (16. 2. 2018) (EN)

· Schweden (2. 2. 2018) (EN)

· Tschechien (26. 1. 2018) (EN)

· Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)



b) andere Interessensvertretungen

· ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22. 1. 2018) (EN)

· Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN)

· Lighting Europe (Herstellerverband; 24. 1. 2018)

o Hauptanliegen

o Produktgestaltung

o Produktinformationen

· Lichtplaner: IALD (25. 1. 2018) (EN)

· LightAware (Januar 2018) (EN)

· Eisenbahnsektor (CER, EIM, UNIFE, UIP, EPTTOLA und UITP) (26. 1. 2018) (EN)

· Organisation CLASP (31. 1. 2018) (EN)

· Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. 1. 2018) (DE) (EN)

· Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. 1. 2018) (DE) (EN)

· Offener Brief von Herrn Henk Stolk, Niederlande, an die EU-Kommission (15. 1. 2018) (DE) (NL) (NL)





Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. 1. bis 23. 2. 2018)

· Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechts­vorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangs­phase (EN|DE)

· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)

· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)

· Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)





Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information (13. 2. bis 7. 5. 2018)

· Hintergrund: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen (EN|DE)

· Fragebogen als PDF-Datei: (DE),(EN),(FR)





Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018

Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.



Texte der EU-Kommission

(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)

· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:

o Haupttext

o Anhang

· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:

o Haupttext

o Anhang



Arbeitshilfen

1. Text zur Arbeit mit den Entwürfen:

· Begriffsbestimmungen

2. Vergleiche:

Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche; weitere werden noch zur Verfügung gestellt werden.

· Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse dieser Vergleiche (Stand 19. 8. 2018)

· Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und –information:

o Änderungen in der Gliederung der Texte

o Begriffsbestimmungen in Haupttexten und Anhängen

· Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung:

o Haupttext: Änderungen in den Artikeln 1 sowie 3 bis 11

o Änderungen bei den Anforderungen an Stromeffizienz und (sonstige) Betriebseigenschaften



Stellungnahmen

· BUND (September 2018) << NEU

· Lighting Europe (Herstellerverband, August 2018)

o Hauptanliegen

o Produktgestaltung << NEU

o Produktinformation << NEU



Diskussionstexte

· Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin (DE)(EN)

· Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018) (DE) (NL) (EN)



Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018

Texte der EU-Kommission

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie, im Falle der Regelungsentwürfe, vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.

· Produktgestaltung

o WHO-Notifizierungsformular << NEU

o Haupttext << NEU

o Anhang << NEU

· Produktinformation

o WHO-Notifizierungsformular << NEU

o Haupttext << NEU

o Anhang << NEU



Stellungnahmen

· Firma Heraeus Noblelight (12. 10. 2018) (DE) << NEU



Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung

· Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)

o Programm

o Derzeitiger Entwurf der EU-Kommission; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt

o Straßenbeleuchtung; Vortrag Thomas Erfert, SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH

o Außenbeleuchtung; Vortrag Prof. Axel Stockmar, Hochschule Hannover

o Industriebeleuchtung – Grenzen für den LED-Einsatz; Vortrag Jens Schütte, Adolf Schuch GmbH

o Ergebnisprotokoll



· Fachgespräch zu Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen (2. September 2016)

o Programm und Teilnehmerliste

o Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik GmbH

Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.



· Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)

o Programm und Teilnehmerliste (DE | [EN] | [FR])

o Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen des Umweltbundesamtes (DE | [EN] | [FR])

o Einführung; Ines Oehme, Umweltbundesamt

o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Laure Spengler, Ökopol

o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt

o Stellungnahme aus Sicht der Hersteller; Vortrag Otmar Franz, Osram/Lighting Europe

o Ansätze zur Formulierung von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt

o Niveau der Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt

o Ergebnisprotokoll





Weitere Dokumente

· UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten

o Entwurf für ein Schema zur Entwicklung von Stromeffizienzanforderungen (aus der Diskussion für Beleuchtungsregelungen von 2008)

o Wahl einer für die Bewertung der Stromeffizienz tauglichen Kenngröße (Vortrag, April 2009)

o Beispiel I für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Blauer Engel, 2010) (DE) (EN)

o Beispiel II für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Diskussion zur Stufe 3 der VO 1194/2012/EU, Juli 2015)

· Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung

o Zusammenfassung der UBA-Auswertung vom Juni 2016 und Beschreibung des UBA-Ansatzes zur Stromeffizienzbewertung

o Einzelergebnisse der UBA-Auswertung vom Juni 2016 (195 Seiten, 6,5 MB)

· Aus der Alltagspraxis

o Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″): Stellungnahme der DB Netz AG

o Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH

· Gesundheit: SCHEER-Stellungnahme zu möglichen Risiken für die menschliche Gesundheit durch Leuchtdioden (LED), 6. Juni 2018

o Entwurf vom 7. Juli 2017

o Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im Sommer 2017

o Endfassung vom 6. Juni 2018

· Produkteigenschaften

o Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (Oktober 2017) (DE)(EN)

· Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten mit fest verbauten LEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016)

· Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016)

Hubert Eckart
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