20.11.2018, 17:11 -
Sehr geehrter Herr Eckart,
heute erhalten Sie wieder Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit den kommenden EU-Beleuchtungsregelungen.
· EU-Kommission: Lichtquellen – Regelungsentwürfe
o Am 16. November 2018 hat die EU-Kommission die Einladungen zum Konsultationsforum zur Produktgestaltung am 17. Dezember sowie zum Fachgespräch zur Produktgestaltung am 18. Dezember 2018 mit den zugehörigen Regelungsentwürfen verschickt. Der Versand erfolgte erfreulicherweise eine Woche früher als gemäß Geschäftsordnung vorgesehen; es bleibt etwas mehr Zeit für eine Positionierung.
o Ein automatisierter Vergleich mit den vorigen Entwürfen vom 8. Oktober 2018 – Produktgestaltung: Haupttext und Anhänge sowie Produktinformation: Begründungstext, Haupttext und Anhänge – zeigt nur sehr kleine redaktionelle Änderungen; der Regelungsinhalt ist also unverändert geblieben. Bei dem Begründungstext zur Produktgestaltung stammt die zuvor vorgelegte Version vom November 2017. Der Vergleich dieser Versionen zeigt nennenswerte Änderungen. Die Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
o Die Vergleiche zeigen auch: Die Rückmeldungen der mittlerweile beendeten öffentlichen Konsultationen zu Produktgestaltung und Produktinformation haben offensichtlich nicht zu Änderungen in den Kommissionsentwürfen geführt.
o Wie auch schon bei den vorigen Versionen haben wir die Kommissionstexte für die Veröffentlichung beim Offenen Forum mit Inhaltsverzeichnissen versehen. Außerdem haben wir die Texte so zusammengefaßt, daß für Produktgestaltung und –information jeweils Begründungstext, Haupttext und Anhänge in einem Dokument zu finden sind.
§ Produktgestaltung:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...gesamt.pdf
§ Produktinformation:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...gesamt.pdf
· EU-Kommission: Lichtquellen – öffentliche Konsultation
o Die öffentliche Konsultation zur Produktinformation endete am 6. November 2018. Hierzu gab es 51 Rückmeldungen. Die öffentliche Konsultation zur Produktgestaltung lief bis zum 9. November 2018 und erbrachte 72 Rückmeldungen. Eine grobe Durchsicht der Rückmeldungen zeigt im Falle der Produktgestaltung zeigt, daß ein großer Teil sich in Gruppen zusammenfassen läßt, innerhalb derer sich die Aussagen oft sehr stark ähneln oder gar wiederholen: a) Umweltschutzorganisationen [1], b) Herstellerverbände [2] und c) Unterhaltungsbranche [3] (Theater, Filmstudios usf.). Daneben gibt es einige individuelle Stellungnahmen, die von eher allgemein gehaltenen Bedenken bis hin zu scharfer Kritik [4] reichen.
§ [1] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [2] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [3] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [4] https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
Die Rückmeldungen sind im Netz zu finden:
§ Zur Produktgestaltung unter:
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...-476175_de
§ Zur Produktinformation unter:
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...-476111_de
Mit freundlichen Grüßen,
im Auftrag
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung
Umweltbundesamt
Fachgebiet I 2.4
Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau
Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau
Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"
(Inter-)Netz: http://www.uba.de/themen/klima-energie/e...aren/licht und http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...eleuchtung
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Der Neuigkeitenrundbrief des Offenen Forums erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.
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Es folgt eine Übersicht über Texte zu den geplanten neuen EU-Regelungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Energieverbrauchskennzeichnung in der Beleuchtung – Zusammenstellung des Umweltbundesamtes (UBA) unter http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...nte/texte/. Dokumente, die nach dem Versand des vorigen Rundbriefes hinzugekommen sind, sind hier mit „<< NEU“ gekennzeichnet.
Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung (Stand 28. 10. 2018 heute/später)
Bestehende EG- und EU-Regelungen
· Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG
· Verordnung 244/2009/EG
· Verordnung 245/2009/EG
· Verordnung 1194/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
Verordnung 2015/1428/EU
· Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU
· Verordnung 874/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu der zuvor genannten Verordnung:
Verordnung 518/2014/EU
Grundlagen für die neuen Regelungen
· Vorstudie (Dezember 2015)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015
Texte der EU-Kommission
· Bericht an das Konsultationsforum (Begleittext)
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
· Arbeitshilfe: Übersicht über die von der EU-Kommission im November 2015 versandten Dokumente
Stellungnahmen zu diesen Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
· Dänemark (3. 2. 2016)
· Deutschland (1. 2. 2016)
· Finnland (2. 2. 2016)
· Italien (1. 2. 2016) (Versand nur auf Anfrage)
· Niederlande (29. 1. 2016); Anhang Produktgestaltung; Anhang Energieverbrauchskennzeichnung
· Österreich (März 2016)
· Portugal (3. 2. 2016)
· Schweden (29. 2. 2016)
· Tschechien (24. 2. 2016)
b) andere Interessensvertretungen
· CLASP (1. 2. 2016)
· IALD (Lichtplanerverband; 28. 1. 2016)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 1. 2. 2016) zur Produktgestaltung; Lighting Europe (1.2.2016) zur Energieverbrauchskennzeichnung
· Soraa (Lampenhersteller; Februar 2016)
· ECOS, BEE, coolproducts und topten.eu (1. 2. 2016)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
· Begründungstext
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
o Haupttext
o Anhang
Arbeitshilfen
· Aufteilung des Regelungsumfanges zwischen den Verordnungen zur Produktgestaltung und -information
· Begriffsbestimmungen
Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
· Protokoll
· Notizen, Christoph Mordziol, UBA
· Vortrag Leo Wierda, Van Holsteijn en Kemna
· Vortrag Orsola Mautone, EU-Kommission
· Vortrag Ourania Georgoutsakou, Lighting Europe
· Vortrag Michael Scholand, CLASP
Stellungnahmen zu den Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.
· Bulgarien (26. 1. 2018) (EN)
· Deutschland (26. 1. 2018) (EN|DE)
· Frankreich (12. 2. 2018) (EN)
· Italien (5. 2. 2018) (EN; Versand auf Anfrage)
· Niederlande (25. 1. 2018) (EN)
· Österreich (2’2018) (EN)
· Polen (26. 1. 2018) (EN)
· Portugal (16. 2. 2018) (EN)
· Schweden (2. 2. 2018) (EN)
· Tschechien (26. 1. 2018) (EN)
· Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)
b) andere Interessensvertretungen
· ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22. 1. 2018) (EN)
· Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 24. 1. 2018)
o Hauptanliegen
o Produktgestaltung
o Produktinformationen
· Lichtplaner: IALD (25. 1. 2018) (EN)
· LightAware (Januar 2018) (EN)
· Eisenbahnsektor (CER, EIM, UNIFE, UIP, EPTTOLA und UITP) (26. 1. 2018) (EN)
· Organisation CLASP (31. 1. 2018) (EN)
· Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. 1. 2018) (DE) (EN)
· Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. 1. 2018) (DE) (EN)
· Offener Brief von Herrn Henk Stolk, Niederlande, an die EU-Kommission (15. 1. 2018) (DE) (NL) (NL)
Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.
Texte der EU-Kommission
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
o Haupttext
o Anhang
Arbeitshilfen
1. Text zur Arbeit mit den Entwürfen:
· Begriffsbestimmungen
2. Vergleiche:
Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche.
· Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse dieser Vergleiche (Stand 19. 8. 2018)
· Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und –information:
o Änderungen in der Gliederung der Texte
o Begriffsbestimmungen in Haupttexten und Anhängen
· Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung:
o Haupttext: Änderungen in den Artikeln 1 sowie 3 bis 11
o Änderungen bei den Anforderungen an Stromeffizienz und (sonstige) Betriebseigenschaften
Stellungnahmen
· BUND (September 2018) (EN)
· Lighting Europe (Herstellerverband, August 2018)
o Hauptanliegen (EN)
o Produktgestaltung (EN)
o Produktinformation (EN)
· Theater-, Film- und Unterhaltungssektor: ACT, ALD , APAC , BFC , BSAC, CEPI , DTHG , FIAPF, IALD, MPA, OETHG , Pearle, PLASA, SLF , STEPP, Studio Babelsberg AG , VPLT (25. 9. 2018) (EN)
Diskussionstexte
· Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin (DE)(EN)
· Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018) (DE) (NL) (EN)
Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie, im Falle der Regelungsentwürfe, vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
· Produktgestaltung
o WHO-Notifizierungsformular (EN)
o Haupttext (EN)
o Anhang (EN)
· Produktinformation
o WHO-Notifizierungsformular (EN)
o Haupttext (EN)
o Anhang (EN)
Arbeitshilfen
Änderungen in den Entwürfen vom 8. Oktober 2018 gegenüber denen vom 3. Juli 2018
Produktgestaltung
o Haupttext (DE|EN|(FR))
Stellungnahmen
· Firma Heraeus Noblelight (12. 10. 2018) (DE)( EN)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2018
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse und eine durchgehende Seitennumerierung.
· Produktgestaltung (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN) << NEU
· Produktinformation (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN) << NEU
Öffentliche Konsultationen auf EU-Ebene
· Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangsphase (EN|DE)
Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. 1. bis 23. 2. 2018)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)
· Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)
Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information (13. 2. bis 7. 5. 2018)
· Hintergrund: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen (EN|DE)
· Fragebogen als PDF-Datei: (DE),(EN),(FR)
Öffentliche Konsultationen zu Produktgestaltung und –information bei Lichtquellen (Oktober/November 2018)
· Arbeitshilfe: Erklärungen zum Verfahren und zum Teilnahmeformular (DE|EN|(FR)) heute / später
Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
· Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)
o Programm
o Derzeitiger Entwurf der EU-Kommission; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Straßenbeleuchtung; Vortrag Thomas Erfert, SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH
o Außenbeleuchtung; Vortrag Prof. Axel Stockmar, Hochschule Hannover
o Industriebeleuchtung – Grenzen für den LED-Einsatz; Vortrag Jens Schütte, Adolf Schuch GmbH
o Ergebnisprotokoll
· Fachgespräch zu Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen (2. September 2016)
o Programm und Teilnehmerliste
o Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
· Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)
o Programm und Teilnehmerliste (DE | [EN] | [FR])
o Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen des Umweltbundesamtes (DE | [EN] | [FR])
o Einführung; Ines Oehme, Umweltbundesamt
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Laure Spengler, Ökopol
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Stellungnahme aus Sicht der Hersteller; Vortrag Otmar Franz, Osram/Lighting Europe
o Ansätze zur Formulierung von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Niveau der Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Ergebnisprotokoll
Weitere Dokumente
· UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten
o Entwurf für ein Schema zur Entwicklung von Stromeffizienzanforderungen (aus der Diskussion für Beleuchtungsregelungen von 2008)
o Wahl einer für die Bewertung der Stromeffizienz tauglichen Kenngröße (Vortrag, April 2009)
o Beispiel I für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Blauer Engel, 2010) (DE) (EN)
o Beispiel II für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Diskussion zur Stufe 3 der VO 1194/2012/EU, Juli 2015)
· Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung
o Zusammenfassung der UBA-Auswertung vom Juni 2016 und Beschreibung des UBA-Ansatzes zur Stromeffizienzbewertung
o Einzelergebnisse der UBA-Auswertung vom Juni 2016 (195 Seiten, 6,5 MB)
· Aus der Alltagspraxis
o Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″): Stellungnahme der DB Netz AG
o Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH
· Gesundheit: SCHEER-Stellungnahme zu möglichen Risiken für die menschliche Gesundheit durch Leuchtdioden (LED), 6. Juni 2018
o Entwurf vom 7. Juli 2017
o Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im Sommer 2017
o Endfassung vom 6. Juni 2018
· Produkteigenschaften
o Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (Oktober 2017) (DE)(EN)
· Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten mit fest verbauten LEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016)
· Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016)
heute erhalten Sie wieder Informationen über Neuigkeiten im Zusammenhang mit den kommenden EU-Beleuchtungsregelungen.
· EU-Kommission: Lichtquellen – Regelungsentwürfe
o Am 16. November 2018 hat die EU-Kommission die Einladungen zum Konsultationsforum zur Produktgestaltung am 17. Dezember sowie zum Fachgespräch zur Produktgestaltung am 18. Dezember 2018 mit den zugehörigen Regelungsentwürfen verschickt. Der Versand erfolgte erfreulicherweise eine Woche früher als gemäß Geschäftsordnung vorgesehen; es bleibt etwas mehr Zeit für eine Positionierung.
o Ein automatisierter Vergleich mit den vorigen Entwürfen vom 8. Oktober 2018 – Produktgestaltung: Haupttext und Anhänge sowie Produktinformation: Begründungstext, Haupttext und Anhänge – zeigt nur sehr kleine redaktionelle Änderungen; der Regelungsinhalt ist also unverändert geblieben. Bei dem Begründungstext zur Produktgestaltung stammt die zuvor vorgelegte Version vom November 2017. Der Vergleich dieser Versionen zeigt nennenswerte Änderungen. Die Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
o Die Vergleiche zeigen auch: Die Rückmeldungen der mittlerweile beendeten öffentlichen Konsultationen zu Produktgestaltung und Produktinformation haben offensichtlich nicht zu Änderungen in den Kommissionsentwürfen geführt.
o Wie auch schon bei den vorigen Versionen haben wir die Kommissionstexte für die Veröffentlichung beim Offenen Forum mit Inhaltsverzeichnissen versehen. Außerdem haben wir die Texte so zusammengefaßt, daß für Produktgestaltung und –information jeweils Begründungstext, Haupttext und Anhänge in einem Dokument zu finden sind.
§ Produktgestaltung:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...gesamt.pdf
§ Produktinformation:
https://www.eup-network.de/fileadmin/use...gesamt.pdf
· EU-Kommission: Lichtquellen – öffentliche Konsultation
o Die öffentliche Konsultation zur Produktinformation endete am 6. November 2018. Hierzu gab es 51 Rückmeldungen. Die öffentliche Konsultation zur Produktgestaltung lief bis zum 9. November 2018 und erbrachte 72 Rückmeldungen. Eine grobe Durchsicht der Rückmeldungen zeigt im Falle der Produktgestaltung zeigt, daß ein großer Teil sich in Gruppen zusammenfassen läßt, innerhalb derer sich die Aussagen oft sehr stark ähneln oder gar wiederholen: a) Umweltschutzorganisationen [1], b) Herstellerverbände [2] und c) Unterhaltungsbranche [3] (Theater, Filmstudios usf.). Daneben gibt es einige individuelle Stellungnahmen, die von eher allgemein gehaltenen Bedenken bis hin zu scharfer Kritik [4] reichen.
§ [1] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [2] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [3] Beispiel: https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
§ [4] https://ec.europa.eu/info/law/better-reg..._id=310970
Die Rückmeldungen sind im Netz zu finden:
§ Zur Produktgestaltung unter:
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...-476175_de
§ Zur Produktinformation unter:
https://ec.europa.eu/info/law/better-reg...-476111_de
Mit freundlichen Grüßen,
im Auftrag
Christoph Mordziol
Rationelle Energienutzung bei Elektrogeräten und Beleuchtung
Umweltbundesamt
Fachgebiet I 2.4
Postanschrift: Postfach 14.06; 06813 Dessau-Roßlau
Besuchsanschrift: Wörlitzer Platz 1; 06844 Dessau-Roßlau
Fernsprecher: 03.40 / 21.03-22.57
Fernkopierer: 03.40 / 21.04-22.57
E-Post: "christoph.mordziol@uba.de"
(Inter-)Netz: http://www.uba.de/themen/klima-energie/e...aren/licht und http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...eleuchtung
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Der Neuigkeitenrundbrief des Offenen Forums erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.
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Es folgt eine Übersicht über Texte zu den geplanten neuen EU-Regelungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Energieverbrauchskennzeichnung in der Beleuchtung – Zusammenstellung des Umweltbundesamtes (UBA) unter http://www.eup-network.de/de/eup-netzwer...nte/texte/. Dokumente, die nach dem Versand des vorigen Rundbriefes hinzugekommen sind, sind hier mit „<< NEU“ gekennzeichnet.
Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung (Stand 28. 10. 2018 heute/später)
Bestehende EG- und EU-Regelungen
· Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG
· Verordnung 244/2009/EG
· Verordnung 245/2009/EG
· Verordnung 1194/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
Verordnung 2015/1428/EU
· Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU
· Verordnung 874/2012/EU
· Verordnung mit Änderungen zu der zuvor genannten Verordnung:
Verordnung 518/2014/EU
Grundlagen für die neuen Regelungen
· Vorstudie (Dezember 2015)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015
Texte der EU-Kommission
· Bericht an das Konsultationsforum (Begleittext)
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
· Vorentwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
· Arbeitshilfe: Übersicht über die von der EU-Kommission im November 2015 versandten Dokumente
Stellungnahmen zu diesen Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
· Dänemark (3. 2. 2016)
· Deutschland (1. 2. 2016)
· Finnland (2. 2. 2016)
· Italien (1. 2. 2016) (Versand nur auf Anfrage)
· Niederlande (29. 1. 2016); Anhang Produktgestaltung; Anhang Energieverbrauchskennzeichnung
· Österreich (März 2016)
· Portugal (3. 2. 2016)
· Schweden (29. 2. 2016)
· Tschechien (24. 2. 2016)
b) andere Interessensvertretungen
· CLASP (1. 2. 2016)
· IALD (Lichtplanerverband; 28. 1. 2016)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 1. 2. 2016) zur Produktgestaltung; Lighting Europe (1.2.2016) zur Energieverbrauchskennzeichnung
· Soraa (Lampenhersteller; Februar 2016)
· ECOS, BEE, coolproducts und topten.eu (1. 2. 2016)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
· Begründungstext
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die umweltgerechte Produktgestaltung
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Energieverbrauchskennzeichnung
o Haupttext
o Anhang
Arbeitshilfen
· Aufteilung des Regelungsumfanges zwischen den Verordnungen zur Produktgestaltung und -information
· Begriffsbestimmungen
Konsultationsforum am 7. Dezember 2017
· Protokoll
· Notizen, Christoph Mordziol, UBA
· Vortrag Leo Wierda, Van Holsteijn en Kemna
· Vortrag Orsola Mautone, EU-Kommission
· Vortrag Ourania Georgoutsakou, Lighting Europe
· Vortrag Michael Scholand, CLASP
Stellungnahmen zu den Entwürfen
a) Mitgliedstaaten
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.
· Bulgarien (26. 1. 2018) (EN)
· Deutschland (26. 1. 2018) (EN|DE)
· Frankreich (12. 2. 2018) (EN)
· Italien (5. 2. 2018) (EN; Versand auf Anfrage)
· Niederlande (25. 1. 2018) (EN)
· Österreich (2’2018) (EN)
· Polen (26. 1. 2018) (EN)
· Portugal (16. 2. 2018) (EN)
· Schweden (2. 2. 2018) (EN)
· Tschechien (26. 1. 2018) (EN)
· Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)
b) andere Interessensvertretungen
· ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22. 1. 2018) (EN)
· Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN)
· Lighting Europe (Herstellerverband; 24. 1. 2018)
o Hauptanliegen
o Produktgestaltung
o Produktinformationen
· Lichtplaner: IALD (25. 1. 2018) (EN)
· LightAware (Januar 2018) (EN)
· Eisenbahnsektor (CER, EIM, UNIFE, UIP, EPTTOLA und UITP) (26. 1. 2018) (EN)
· Organisation CLASP (31. 1. 2018) (EN)
· Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19. 1. 2018) (DE) (EN)
· Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22. 1. 2018) (DE) (EN)
· Offener Brief von Herrn Henk Stolk, Niederlande, an die EU-Kommission (15. 1. 2018) (DE) (NL) (NL)
Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.
Texte der EU-Kommission
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
o Haupttext
o Anhang
· Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
o Haupttext
o Anhang
Arbeitshilfen
1. Text zur Arbeit mit den Entwürfen:
· Begriffsbestimmungen
2. Vergleiche:
Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche.
· Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse dieser Vergleiche (Stand 19. 8. 2018)
· Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und –information:
o Änderungen in der Gliederung der Texte
o Begriffsbestimmungen in Haupttexten und Anhängen
· Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung:
o Haupttext: Änderungen in den Artikeln 1 sowie 3 bis 11
o Änderungen bei den Anforderungen an Stromeffizienz und (sonstige) Betriebseigenschaften
Stellungnahmen
· BUND (September 2018) (EN)
· Lighting Europe (Herstellerverband, August 2018)
o Hauptanliegen (EN)
o Produktgestaltung (EN)
o Produktinformation (EN)
· Theater-, Film- und Unterhaltungssektor: ACT, ALD , APAC , BFC , BSAC, CEPI , DTHG , FIAPF, IALD, MPA, OETHG , Pearle, PLASA, SLF , STEPP, Studio Babelsberg AG , VPLT (25. 9. 2018) (EN)
Diskussionstexte
· Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin (DE)(EN)
· Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018) (DE) (NL) (EN)
Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie, im Falle der Regelungsentwürfe, vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.
· Produktgestaltung
o WHO-Notifizierungsformular (EN)
o Haupttext (EN)
o Anhang (EN)
· Produktinformation
o WHO-Notifizierungsformular (EN)
o Haupttext (EN)
o Anhang (EN)
Arbeitshilfen
Änderungen in den Entwürfen vom 8. Oktober 2018 gegenüber denen vom 3. Juli 2018
Produktgestaltung
o Haupttext (DE|EN|(FR))
Stellungnahmen
· Firma Heraeus Noblelight (12. 10. 2018) (DE)( EN)
Entwürfe der EU-Kommission vom November 2018
Texte der EU-Kommission
Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse und eine durchgehende Seitennumerierung.
· Produktgestaltung (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN) << NEU
· Produktinformation (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN) << NEU
Öffentliche Konsultationen auf EU-Ebene
· Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangsphase (EN|DE)
Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26. 1. bis 23. 2. 2018)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)
· Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)
· Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)
Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information (13. 2. bis 7. 5. 2018)
· Hintergrund: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen (EN|DE)
· Fragebogen als PDF-Datei: (DE),(EN),(FR)
Öffentliche Konsultationen zu Produktgestaltung und –information bei Lichtquellen (Oktober/November 2018)
· Arbeitshilfe: Erklärungen zum Verfahren und zum Teilnahmeformular (DE|EN|(FR)) heute / später
Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
· Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)
o Programm
o Derzeitiger Entwurf der EU-Kommission; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Straßenbeleuchtung; Vortrag Thomas Erfert, SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH
o Außenbeleuchtung; Vortrag Prof. Axel Stockmar, Hochschule Hannover
o Industriebeleuchtung – Grenzen für den LED-Einsatz; Vortrag Jens Schütte, Adolf Schuch GmbH
o Ergebnisprotokoll
· Fachgespräch zu Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen (2. September 2016)
o Programm und Teilnehmerliste
o Überblick über Möglichkeiten für Modularität (Lichtmodule); Vortrag Thomas Klimiont, Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
Hinweis: Die Ergebnisse des Gespräches werden nicht in einem separaten Protokoll veröffentlicht, sondern gingen in Hintergrundinformationen für ein weiteres Fachgespräch ein. Dessen Ergebnisse werden wir noch veröffentlichen.
· Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)
o Programm und Teilnehmerliste (DE | [EN] | [FR])
o Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen an Beleuchtung; vorab versandte Hintergrundinformationen des Umweltbundesamtes (DE | [EN] | [FR])
o Einführung; Ines Oehme, Umweltbundesamt
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Laure Spengler, Ökopol
o Grundsatzfragen zur Technik(un)abhängigkeit von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Stellungnahme aus Sicht der Hersteller; Vortrag Otmar Franz, Osram/Lighting Europe
o Ansätze zur Formulierung von Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Niveau der Stromeffizienzanforderungen; Vortrag Christoph Mordziol, Umweltbundesamt
o Ergebnisprotokoll
Weitere Dokumente
· UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten
o Entwurf für ein Schema zur Entwicklung von Stromeffizienzanforderungen (aus der Diskussion für Beleuchtungsregelungen von 2008)
o Wahl einer für die Bewertung der Stromeffizienz tauglichen Kenngröße (Vortrag, April 2009)
o Beispiel I für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Blauer Engel, 2010) (DE) (EN)
o Beispiel II für eine Anwendung des UBA-Ansatzes (Diskussion zur Stufe 3 der VO 1194/2012/EU, Juli 2015)
· Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung
o Zusammenfassung der UBA-Auswertung vom Juni 2016 und Beschreibung des UBA-Ansatzes zur Stromeffizienzbewertung
o Einzelergebnisse der UBA-Auswertung vom Juni 2016 (195 Seiten, 6,5 MB)
· Aus der Alltagspraxis
o Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″): Stellungnahme der DB Netz AG
o Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik: Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH
· Gesundheit: SCHEER-Stellungnahme zu möglichen Risiken für die menschliche Gesundheit durch Leuchtdioden (LED), 6. Juni 2018
o Entwurf vom 7. Juli 2017
o Ergebnisse der öffentlichen Konsultation im Sommer 2017
o Endfassung vom 6. Juni 2018
· Produkteigenschaften
o Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (Oktober 2017) (DE)(EN)
· Marktuntersuchung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten und zum Marktanteil von Leuchten mit fest verbauten LEDs; Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (April 2016)
· Kennzeichnung von Betriebseigenschaften: Erfahrungen zu Lampen aus der Beratung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (Juni 2016)
Hubert Eckart